Unser Bürgermeisterkandidat Ralf Dohmann

 

 
 
Privates
 
  • Geboren am 27.02.1970 in Höxter
  • Seit 21 Jahren verheiratet
  • 3 Kinder im Alter von 18,16 und 13 Jahren, welche die Höxteraner Schulen besuchen
  • Verwurzelt in und mit Höxter seit dem Kleinkindalter
  • Engagement in den Höxteraner Vereinen, unter anderem im Fischereiverein und im Spielmannszug Lüchtringen und Höxter.
  • Engagement im Schulchor des KWGs und im evangelischen und katholischen Kirchenchor
  • 1988-1990 Hofstaat mit Anja Schonlau in der Schützengilde Höxter
  • Vorsitz der Klassenpflegschaft meiner drei Kinder ab 2013
 
 
 
 
Berufliches
 
  • Seit dem Studienabschluss 1994 bin ich beruflich in Höxter und Umgebung als Dipl. Ing Elektrotechnik bei Dienstleistern der verschiedensten  Informationstechnologien tätig gewesen.

 

  • Seit April 2007 bis heute tätig in dem in Höxter ansässigen Unternehmen NAFI Gmbh im Bereich der KFZ-Versicherungen, in der ich für die Entwicklung der Schnittstellenanbindung und der Datenübertagung zu den Systemen der KFZ-Versicherungen zuständig bin.
 
 
 
 
 
Meine Kandidatur um das Bürgermeisteramt in Höxter steht unter dem Motto
 
Höxter im Fokus
 
 
 
Ich bin zur Kommunalwahl 2014 mit der damals neu gegründeten unabhängigen Wählergemeinschaft Bürger für Höxter in die Kommunalpolitik in Höxter eingestiegen.
 
Unseren Start in die Ratsarbeit in Höxter haben wir deshalb unternommen, weil wir festgestellt haben, dass in Höxter vieles schief läuft. 
 
 
 
 
Höxter im Fokus meint deshalb
 
  • Unser aller Gemeinwesen und die Gestaltung der Daseinsvorsorge und des Lebensumfeldes aller Bürgerinnen und Bürger hier vor Ort. 
  • Die Sachfragen. Die großen gesellschaftlichen Richtungsentscheidungen werden im Bund und Ländern getroffen. Vor Ort geht es darum, dass diese unabhängig von parteipolitischen Voreinstellungen diskutiert und entschieden werden müssen.
  • Die Quadratur des Kreises, nämlich unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zu Themen, Projekten und Problemen zusammen zu führen, damit eine möglichst breite gesellschaftliche und politische Akzeptanz der zu treffenden Priorisierungen (Was passiert wann und warum zuerst) und den danach folgenden Entscheidungen zu erzielen.
  • Dass wir Höxteraner uns auch für unsere Nachbarstädte und unsere Region mit verantwortlich fühlen. Hier obliegt es gerade der Kreisstadt Höxter sich besonders für die Gemeinschaft der Städte im Kreis Höxter einzubringen. Unsere regionale Verbundenheit zu den niedersächsischen und lippischen Nachbargemeinden gilt es aber genauso im Fokus zu haben
  • Als Bürgermeister meiner Heimatstadt, sehe ich eine meiner Hauptaufgaben darin, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Höxter aktiv mit zu gestalten.
  • Das Miteinander auf allen Ebenen unserer Bürgergesellschaft in Höxter zu suchen ist der Kitt, der unsere aus vielfachen Ursachen auseinanderdriftende Gesellschaft zusammen zu halten helfen kann.

 

 

Die Kommunalwahl vor der Problematik der Corona-Pandemie 
und die zu bewältigenden Entscheidungen der nächsten Monate
 
  • Wir stehen in Höxter im Wahljahr 2020 vor einigen anspruchsvollen Herausforderungen. Die Bewältigung der Corona-Krise dürfte aber zweifellos die größte Herausforderung darstellen, für die es noch gar keine Blaupause gibt. Hier gilt es mit Besonnenheit die Phase bis dass ein Impfstoff und/oder ein Therapiemittel für weite Teile der Bevölkerung weltweit zur Verfügung stehen, vor Ort zu gestalten.
  • Durch die Pandemie sind aber soziale und wirtschaftlich Folgen in noch nicht absehbarer Dimension zu erwarten. Dies wird auch uns in Höxter in vielfältiger Weise treffen. 
  • Den sozialen Folgen für Kinder, die auf den Besuch von Kitas, Kindergärten und Schulen verzichten mussten und immer noch müssen, der Familien, die durch den Lockdown beruflich und familiär in vielen Fällen über die Grenzen des Erträglichen belastet wurden, bis hin zu den Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die gemeinhin den Risikogruppen zugerechnet werden und „fürsorglich“ vom gesellschaftlichen Leben ausgesperrt wurden und denen z.B. in Senioreneinrichtungen sogar der Kontakt mit den engsten Angehörigen zeitweise unmöglich gemacht wurde, werden wir auf unserer örtlichen Ebene begegnen müssen.
  • Ich sehe meine Aufgabe als Bürgermeister darin, mich zunächst wie jeder andere Bürger auch den Sorgen und Nöten in meinem direkten persönlichen Umfeld zu widmen und mich dort selbst konstruktiv einzubringen.
  • Darüber hinaus sehe ich es als meine Aufgabe an, die Möglichkeiten, die Verwaltung und Politik in Höxter haben, auch die sozialen Folgen der Corona –Krise abzufedern, zu koordinieren und mit zu gestalten. Auch hier gilt für mich, den Zusammenhalt der Gesellschaft vor Ort zu organisieren und als Bürgermeister an der Spitze der Bewegung zu stehen

 

 

Folgen für die bereits laufenden Projekte im Fokus:
 
Wir sind in Höxter in der augenblicklichen Situation in der guten Ausgangslage, dass wir eine Vielzahl von Projekten bereits in dem laufenden Haushaltsplan und in der mittelfristigen Finanzplanung verankert haben, die als für Höxter gewaltiges Konjunkturpaket kurzfristig umgesetzt werden können.
Viele Projekte sind bereits mit Fördermitteln unterlegt, brauchen also nur mit vergleichweise geringen Mitteln zu Lasten des Haushaltes bzw. zukünftiger Haushalte der Stadt Höxter belastet werden.
Wenn es gelingt für andere bereits eingeplante Projekte aus Konjunktur- oder anderen neuen Förderprogrammen Zuschüsse zu erhalten, kann die Refinanzierungsquote und damit eine relative Entlastung des städtischen Haushaltes erhöht werden.
 
  • Ich habe mich gemeinsam mit meiner Fraktion im Rat aus haushalterischen Gründen gegen die Landesgartenschau 2023 in Höxter ausgesprochen. Nachdem aber im Rat eine breite Mehrheit die Durchführung der Landesgartenschau in Höxter befürwortet hat, haben wir uns der Mehrheit gebeugt und erklärt, dass wir der Chancen willen und zur Minderung der mit der Durchführung der Landesgartenschau verbundenen Risiken das Projekt unterstützen werden.
 
  • Im Zuge der Corona-Krise sind die haushalterischen Parameter aber absolut schlechter geworden.
 
  • Gleichwohl plädieren wir heute dafür an der Durchführung der Landesgartenschau mit all ihren Begleitinvestitionen unbeirrt festzuhalten. Dafür sprechen neben vielen anderen Gründen aber insbesondere die Wirkung als kommunales Konjunkturpaket in der aktuellen Krise.
 
  • Die Stadt Höxter hat in den letzten Jahren nach langen Jahren investiver Zurückhaltung mit der Sanierung des Freibades, dem Neubau des Hallenbades, der Umsetzung des auf mehrere Jahre angelegten Sportstättenentwicklungskonzeptes, des Ausbaus bzw. der Sanierung der Schulen den Weg eingeschlagen, Höxter als Schulstandort und Freizeitstandort und damit mittelbar auch als weiche Faktoren für den Wirtschaftsstandort merklich zu verbessern.
 
  • Die Schulen werden mit den im aktuellen Haushaltsplan bereits verankerten Maßnahmen zur Digitalisierung aber auch des Ausbaus des Angebotes an Plätzen im offenen Ganztag weiter an die sich ständig wandelnden Anforderungen an zeitgemäße Schulangebote weiter sinnvoll ausgebaut.
 
  • Von den in Höxter geplanten immer wieder genannten über 30 Millionen Euro fließen bis 2024 rd. 15 Mio. € in den Ausbau der Schulen. Weitere gut 9 Mio. € fließen in die Sanierung und den Ausbau der Sporthallen und Sportstätten.
 
  • Nachdem unsere Schulen und Sportstätten über Jahre hin vernachlässigt worden sind, sind diese Investitionen nunmehr zwingend notwendig geworden. Auch Höxters Zukunft ist von der Bildung unserer Kinder abhängig. Hier kann und darf man keine Abstriche machen.
 
  • Zu diesen bereits beschlossenen Investitionen stehe ich auch als Bürgermeisterkandidat ohne wenn und aber.

 

 

 
Anstoß durch Ralf Dohmann zur interfraktionellen Auseinandersetzung
 
  • Die weiteren bereits verabschiedeten Investitionen wurden vor Kurzem auf meine Initiative hin interfraktionell überprüft. Dabei wurden von allen Beteiligten der Fraktionen und von einem Einzelmitglied im Rat alle Investitionen Punkt für Punkt auf den Prüfstand gestellt. Sachlich wurden alle vorgesehenen und bereits verabschiedeten Investitionen trotz geänderter Haushaltslage einhellig als nach wie vor sinnvoll und notwendig erachtet.
  • Auch die direkten Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Landesgartenschau zusätzlich mit Bundes- und Landeszuschüssen realisiert werden sollen, wurden von allen Beteiligten als sinnvoll und wünschenswert angesehen.

 

  • Und zuletzt, auch die Landesgartenschau selbst, wird von einer sehr breiten Mehrheit im Rat gar nicht ernsthaft in Zweifel gezogen. Lediglich in einer Fraktion sprechen sich einige für die Verschiebung der Landesgartenschau um ein Jahr auf 2024 aus.
 
Dem gegenüber steht aber die breite Mehrheit des Rates, die der Meinung ist, dass die Landesgartenschau gerade jetzt ein Konjunkturprogramm für Höxter zur rechten Zeit ist. Konjunkturprogramme werden aber in schlechten Zeiten aufgelegt, um die Wirtschaft zu stimulieren, sind also Maßnahmen der ersten Hilfe und erste Hilfe muß man bekanntlich sofort leisten. Dazu stehe ich.
 
Die Durchführung der Investitionen ist eine Sache, die Unterhaltung des bereits bestehenden und des neu entstehenden Vermögens unserer Stadt ist die andere Seite der Medaille. Die Unterhaltung also die Folgekosten werden wir jährlich steigend und nach 2024 in geballter Form im Ergebnishaushalt zu verkraften haben.
 
Wir müssen hier auch berücksichtigen, dass wir in der Vergangenheit unser städtisches Vermögen auf Verschleiß gefahren haben. Wir haben also in den Haushalten nicht genügend Mittel zur Verfügung gestellt, um unser Vermögen „in Stand zu halten“. Der Verfall des Freibades und des Hallenbades, der Reparatur- und Sanierungsstau der Schulen und der Sporthallen oder auch der Zustand vieler Gemeindestraßen waren und sind untrügliche Bilder dieses unzureichenden Umganges mit dem was uns eigentlich am Herzen liegen sollte.
Das darf uns, wenn wir jetzt bis 2024 vieles wieder in Ordnung bringen wollen, nicht erneut passieren.
 
Da wir in Höxter bereits die höchsten kommunalen Steuersätze im Umkreis haben und uns bisher auch bei der Gebührengestaltung nicht zurückhaltend verhalten haben, gilt es, wenn eben möglich, Steuer- und Gebührenerhöhungen zu Lasten der Privathaushalte und der Unternehmen in Höxter zu vermeiden.
 
 
 
Mir ist wichtig, dass Höxter im Fokus ist und wir gemeinsam Höxters Zukunft gestalten! 
 
 
Ihr 
 
Ralf Dohmann